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   BPatG, 10.11.2011 - 30 W (pat) 62/10   

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https://dejure.org/2011,3886
BPatG, 10.11.2011 - 30 W (pat) 62/10 (https://dejure.org/2011,3886)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2011 - 30 W (pat) 62/10 (https://dejure.org/2011,3886)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2011 - 30 W (pat) 62/10 (https://dejure.org/2011,3886)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Brautzauber" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "Brautzauber" zur Eintragung in das Markenregister wegen fehlender Unterscheidungskraft

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Brautzauber" - keine Unterscheidungskraft

 
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