Rechtsprechung
   BPatG, 10.11.2015 - 24 W (pat) 535/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,50196
BPatG, 10.11.2015 - 24 W (pat) 535/14 (https://dejure.org/2015,50196)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2015 - 24 W (pat) 535/14 (https://dejure.org/2015,50196)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2015 - 24 W (pat) 535/14 (https://dejure.org/2015,50196)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,50196) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 165 Abs 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung - zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - zum Sonderschutz für bekannte Marken

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung - zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - zum Sonderschutz für bekannte Marken

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Verwechslungsgefahr zwischen der mehrfarbig gestalteten Wort-/Bildmarke "BuyTube" und der Widerpruchsmarke "YouTube" für Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 41 und 42; Grundsätze zur Bestimmung einer erheblich gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15
    Abgeleitet von dem Ausdruck "cathode ray tube" für "Kathodenstrahlröhre" wird das Wort in der amerikanischen Umgangssprache auch für "Fernsehen, Fernseher, Glotze" verwendet (www.leo.org, s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; BPatG 24 W (pat) 535/14 - Buy Tube/You Tube).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht