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   BPatG, 10.11.2015 - 24 W (pat) 535/14   

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https://dejure.org/2015,50196
BPatG, 10.11.2015 - 24 W (pat) 535/14 (https://dejure.org/2015,50196)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2015 - 24 W (pat) 535/14 (https://dejure.org/2015,50196)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2015 - 24 W (pat) 535/14 (https://dejure.org/2015,50196)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 165 Abs 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr - zur ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Verwechslungsgefahr zwischen der mehrfarbig gestalteten Wort-/Bildmarke "BuyTube" und der Widerpruchsmarke "YouTube" für Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 41 und 42; Grundsätze zur Bestimmung einer erheblich gesteigerten Kennzeichnungskraft der ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr - zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15
    Abgeleitet von dem Ausdruck "cathode ray tube" für "Kathodenstrahlröhre" wird das Wort in der amerikanischen Umgangssprache auch für "Fernsehen, Fernseher, Glotze" verwendet (www.leo.org, s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; BPatG 24 W (pat) 535/14 - Buy Tube/You Tube).
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