Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00

  "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  In schriftbildlicher Hinsicht fehlt es bereits an einer prägenden oder einer selbständig kennzeichnenden Stellung des als kollisionsbegründend in Betracht kommenden Bestandteils "PDS" innerhalb der angegriffenen Marke; denn bei einer kombinierten Marke, in der alle Bestandteile einzeilig und in gleicher Schriftart und Schriftgröße dargestellt sind und deshalb wie eine zusammengehörige Einheit wirken, darf keiner der Einzelbestandteile von vornherein außer Betracht bleiben, da es keinen Erfahrungssatz gibt, nach dem sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung einer aus mehreren grafisch gleichgewichtigen Bestandteilen bestehenden Wortmarke an nur einem Bestandteil orientiert (BGH GRUR 2002, 1067, 1069 - DKV/OKV).
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Marken hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH GRUR 2007, 700, Tz. 35 - Limoncello; BGH GRUR 2008, 1002, Tz. 23 - Schuhpark).
• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Weiterhin ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder der komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (EuGH a. a. O - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2004, 865,.

 
• BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Für eine nachträgliche Steigerung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke können die in der eidesstattlichen Versicherung aufgeführten Umsatzzahlen allein, d. h. ohne Kenntnis des von der Marke gehaltenen Marktanteils, der Intensität, geografischen Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, der hierfür aufgewendeten Werbemittel und der dadurch erreichten Bekanntheit im Verkehr, keinen genügenden tatsächlichen Anhalt bieten (BGH GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH GRUR 2005, 1042, Tz. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, Tz. 17 - coccodrillo).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH GRUR 2005, 1042, Tz. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60, Tz. 17 - coccodrillo).
• BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

  Schuhpark

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Marken hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH GRUR 2007, 700, Tz. 35 - Limoncello; BGH GRUR 2008, 1002, Tz. 23 - Schuhpark).
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2008, 258, Tz. 20 - INTERCONNECT/T - InterConnect).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Der Umstand, dass die Buchstabenfolge "PCS" neben der zuvor dargestellten Bedeutung im Computerbereich noch weitere Bedeutungen hat und als Abkürzung weiterer Fachbegriffe dient, vermag seine Eignung als beschreibende Angabe nicht in Frage zu stellen (BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt) und deshalb eine normale Kennzeichnungskraft nicht zu begründen.
• BPatG, 17.11.1992 - 27 W (pat) 85/91

  Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung des Widerspruchszeichens in dem …

  Auszug aus BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 14/07

  Da die Glaubhaftmachung der Benutzung der älteren Marke eine Obliegenheit der Widersprechenden darstellt, gehen Mängel der Glaubhaftmachung, zu denen auch die Unbestimmtheit einer eidesstattlichen Versicherung zählt, zu Lasten der Widersprechenden (BPatGE 33, 228, 231 - Lahco).

• BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 25/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "V-Bank/VR-Bank Rhein-Berg/VR-Bank Bergisch …

  Im Einzelfall können bereits Abweichungen in nur einem Buchstaben Verwechslungen ausschließen (vgl. BPatG vom 10.12.2008, 26 W (pat) 14/07 (Nr. 26) - PDS Entwicklungs- und Service GmbH/PCS; BPatG vom 7.10.2009, 26 W (pat) 25/09 (Nr. 26) - D21/D2).