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   BPatG, 10.12.2008 - 29 W (pat) 64/06   

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https://dejure.org/2008,21358
BPatG, 10.12.2008 - 29 W (pat) 64/06 (https://dejure.org/2008,21358)
BPatG, Entscheidung vom 10.12.2008 - 29 W (pat) 64/06 (https://dejure.org/2008,21358)
BPatG, Entscheidung vom 10. Dezember 2008 - 29 W (pat) 64/06 (https://dejure.org/2008,21358)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 8 Abs. 3 MarkenG
    Zu den Voraussetzungen der Anmeldung einer Farbmarke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Farbe für Internet-Dienstleistungen nur ausnahmsweise als Marke eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Farbe Grün als Marke für Internet-Dienstleistungen nicht eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 05.08.2013 - 29 W (pat) 90/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "gelb (HKS 5)

    Bei der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung abstrakter Farbmarken ist zusätzlich zu beachten, dass eine Wahrnehmung abstrakter Farben als betriebliche Herkunftshinweise nach der Rechtsprechung regelmäßig nur in einem überschaubaren Bereich von Waren und Dienstleistungen mit eigenen Kennzeichnungsgewohnheiten in Betracht kommt (29 W (pat) 64/06 - freenet).
  • BPatG, 06.05.2009 - 29 W (pat) 19/05
    Dies sowohl im Hinblick darauf, dass die Behauptung von der fehlenden Gewöhnung stimmt, oder umgekehrt sich eine solche Gewöhnung belegen lässt, als auch im Hinblick auf Feststellungen zur konkreten Unterscheidungskraft der beanspruchten Farbe (BPatG GRUR 2009, 161, 162 -YELLO, Rechtsbeschwerdeverfahren I ZB 76/08; GRUR 2009, 167 -Sonnengelb; GRUR 2009, 170, 171 -Rapsgelb; GRUR 2008, 428, 429 -Rot; 29 W (pat) 64/06 -Giftgrün; 30 W (pat) 131/05 -Cadmiumgelb; 33 W (pat) 143/02 -Gelb).
  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 511/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Green IT Das Systemhaus (Wort-Bild-Marke)" - zum

    - gerichtlichen Entscheidungen: BGH, Urteil vom 19.03.2015, I ZR 4/14 - Green-IT; BPatG, Beschluss vom 10.12.2008, 29 W (pat) 64/06 - Farbmarke Grün.
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