Rechtsprechung
| BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 55/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 50 MarkenG, § 52 Abs 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "GEOTHERM (Wort-Bild-Marke)/Geotherm" - Löschung der Widerspruchsmarke - Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "GEOTHERM (Wort-Bild-Marke)/Geotherm" - Löschung der Widerspruchsmarke - Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "GEOTHERM (Wort-Bild-Marke)/Geotherm" - Löschung der Widerspruchsmarke - Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 39/11
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "GEOTHERM" - keine …
Auszug aus BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 55/12
Mit Beschluss vom 25. Juni 2013 (BPatG 24 W (pat) 39/11) hat der 24. Senat des Bundespatentgerichts die Löschung der Widerspruchsmarke (399 85 363) gem. § 50 Abs. 1, 2 MarkenG angeordnet.Die Widerspruchsmarke ist mit Beschluss vom 25. Juni 2013 (BPatG 24 W (pat) 39/11) rechtkräftig gem. § 50 Abs. 1, 2 MarkenG gelöscht worden.