Rechtsprechung
BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 523/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr der Wortmarke "EI-QFM" mit der Widerspruchsmarke "QFM" für wissenschaftliche u. technologische Dienstleistungen u. Forschungsarbeiten
Verfahrensgang
- BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 523/13
- BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13