Rechtsprechung
   BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 523/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,40960
BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2013,40960)
BPatG, Entscheidung vom 10.12.2013 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2013,40960)
BPatG, Entscheidung vom 10. Dezember 2013 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2013,40960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,40960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr der Wortmarke "EI-QFM" mit der Widerspruchsmarke "QFM" für wissenschaftliche u. technologische Dienstleistungen u. Forschungsarbeiten

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht