Rechtsprechung
   BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40443
BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13 (https://dejure.org/2015,40443)
BPatG, Entscheidung vom 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13 (https://dejure.org/2015,40443)
BPatG, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - 25 W (pat) 544/13 (https://dejure.org/2015,40443)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wilder Kirschen-Mix" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr

  • damm-legal.de

    "Wilder Kirschen-Mix" - zulässiges Kennzeichen für Fleisch, aber nicht für Kaffee

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Wilder Kirschen-Mix" bzgl. einer Eintragung für Waren der Klassen 29 und 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Wilder Kirschen-Mix" - zulässiges Kennzeichen für Fleisch, aber nicht für Kaffee

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