Rechtsprechung
BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Wilder Kirschen-Mix" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr - damm-legal.de
"Wilder Kirschen-Mix" - zulässiges Kennzeichen für Fleisch, aber nicht für Kaffee
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Wilder Kirschen-Mix" bzgl. einer Eintragung für Waren der Klassen 29 und 30
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Wilder Kirschen-Mix" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
"Wilder Kirschen-Mix" - zulässiges Kennzeichen für Fleisch, aber nicht für Kaffee
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13
Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13
Dabei ist zu berücksichtigen, dass auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 29 -Chiemsee), der bei einem entsprechenden Sachzusammenhang durchaus in der Lage ist, ohne tiefgreifende Analyse naheliegende Schlussfolgerungen zu ziehen. - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13
Die Mehrdeutigkeit eines Begriffs bzw. einer Bezeichnung führt regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit, wenn zumindest eine der Bedeutungen (erst recht, wenn mehrere) für die beanspruchten Produkte beschreibenden Charakter hat (vgl. EuGH GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2008, 900 Rn. 15 - SPA II). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05
SPA II
Auszug aus BPatG, 10.12.2015 - 25 W (pat) 544/13
Die Mehrdeutigkeit eines Begriffs bzw. einer Bezeichnung führt regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit, wenn zumindest eine der Bedeutungen (erst recht, wenn mehrere) für die beanspruchten Produkte beschreibenden Charakter hat (vgl. EuGH GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2008, 900 Rn. 15 - SPA II).
- BPatG, 12.08.2019 - 26 W (pat) 25/14 Dementsprechend sind bereits seit langem Biermischgetränke und aromatisiertes Bier zumindest als Importware erhältlich gewesen, etwa die mit Tequila aromatisierten mexikanischen Biere, z. B. "Desperados" (vgl. zur Aromatisierung von Bier mit Fruchtaromen: BPatG 26 W (pat) 550/12 - Sanddorn; 25 W (pat) 544/13 - Wilder Kirschen-Mix; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne).
- BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14 Dementsprechend sind bereits seit langem Biermischgetränke und aromatisiertes Bier zumindest als Importware erhältlich gewesen, etwa die mit Tequila aromatisierten mexikanischen Biere, z. B. "Desperados" (vgl. zur Aromatisierung von Bier mit Fruchtaromen: BPatG 26 W (pat) 550/12 - Sanddorn; 25 W (pat) 544/13 - Wilder Kirschen-Mix; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne).
- BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Popcorn" - Unterscheidungskraft - …
Ferner ist seit langem aromatisiertes Bier zumindest als Importware erhältlich (vgl. zu Fruchtaromen: BPatG 26 W (pat) 550/12 - Sanddorn; 25 W (pat) 544/13 - Wilder Kirschen-Mix; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne; 26 W (pat) 25/14 - Bro-Secco). - BPatG, 25.10.2021 - 26 W (pat) 1/20
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Familienwein" - Teillöschung - …
Dementsprechend ist schon lange vor dem Anmeldezeitpunkt aromatisiertes Bier zumindest als Importware erhältlich gewesen (vgl. zur Aromatisierung von Bier mit Fruchtaromen: BPatG 26 W (pat) 550/12 - Sanddorn; 25 W (pat) 544/13 - Wilder Kirschen-Mix; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne; 26 W (pat) 25/14 - Bro-Secco). - BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 506/22 Auch Biermischgetränke, die aus Bier und Erfrischungsgetränken, z. B. Limonaden, oder anderen Zusätzen bestehen und dementsprechend vielfältige Farbgebungen aufweisen, können seit 1993 als fertige Flaschen- oder Dosenbiere von Getränkeherstellern angeboten und kommerziell vertrieben werden (https://de.wikipedia.org/wiki/Biermischgetränk; vgl. zur Aromatisierung von Bier mit Fruchtaromen: BPatG 26 W (pat) 550/12 - Sanddorn; 25 W (pat) 544/13 - Wilder Kirschen-Mix; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne).