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   BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14   

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https://dejure.org/2015,45850
BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14 (https://dejure.org/2015,45850)
BPatG, Entscheidung vom 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14 (https://dejure.org/2015,45850)
BPatG, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - 30 W (pat) 514/14 (https://dejure.org/2015,45850)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "iComfort" im Bezug auf Waren aus dem Bereich elektronische Geräte, Schalter und Steckdosen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 547/17
    Selbst wenn man aber - wie nicht - das Zeichen in die Bestandteile "I" und MOTOR" zergliedere, könne schon nicht festgestellt werden, dass der vorangestellte Einzelbuchstabe "I" eine im betroffenen Warengebiet gebräuchliche oder aus sich heraus verständliche Abkürzung für "Internet" oder "internetfähig" sein solle (unter Hinweis auf BPatG 30 W (pat) 514/14 - iComfort; 25 W (pat) 28/07528/12 - "i.demo"; 27 W (pat) 553/13 - idays).

    Der Buchstabe "i" ist sowohl im Englischen als auch im Deutschen lexikalisch nachvollziehbar mit einer Vielzahl von Bedeutungen belegt und steht dabei unter anderem auch als Kürzel für "Internet" (vgl. hierzu schon BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 514/14 - iComfort, unter Hinweis auf: Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011; The American Heritage Abbreviations Dictionary, 3. Aufl. 2005; Schulze, Computerkürzel - Lexikon der Akronyme, Kurzbefehle und Abkürzungen).

  • BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine

    bbb) "Comfort" ist ein Begriff des englischen Grundwortschatzes, der u. a. die Bedeutung "Behaglichkeit, Bequemlichkeit" hat und wegen der weitgehenden klanglichen und schriftbildlichen Übereinstimmung mit dem geläufigen deutschen Begriff "Komfort" vom inländischen Verkehr auch ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird (vgl. 30 W (pat) 514/14 - iComfort; 26 W (pat) 47/09 - comfort; 25 W (pat) 509/12 - COMFORT PAINTS; 25 W (pat) 231/09 - Comfort Fit; 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel; 29 W (pat) 247/00 - Comfort Call; 26 W (pat) 122/95 - SELECT COMFORT).
  • BPatG, 05.02.2018 - 26 W (pat) 521/15
    Dies gilt aber nicht in Bezug auf die hier vorliegenden Produkte und Dienstleistungen außerhalb des EDV-/IT-Bereichs (vgl. BPatG 30 W (pat) 514/14 - iComfort).
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