Rechtsprechung
   BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 130/09   

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https://dejure.org/2011,10953
BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 130/09 (https://dejure.org/2011,10953)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2011 - 33 W (pat) 130/09 (https://dejure.org/2011,10953)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 33 W (pat) 130/09 (https://dejure.org/2011,10953)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein

    Ausgehend hiervon lässt sich auch die amtsseitig zitierte Rechtsprechung (EuG, Urt. v. 16. Dezember 2010, T 161/09 - "ilink", juris ; BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 11. Januar 2011, 33 W (pat) 130/09 - "iFINANCE" (Bl. 23 VA); BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 26. Januar 2011, 26 W (pat) 508/10 - "i.store" (Bl. 25 VA); HABM PAVIS PROMA R 1173/12-2, 14. Mai 2013 - "i-area" (Bl. 26 VA); vgl. etwa auch BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 24. Mai 2006, 25 W (pat) 28/07 - "iFinder") nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall - und die hier betroffenen Waren der Klasse 9 - übertragen.
  • BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 521/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "IPERFUMER" - Unterscheidungskraft - kein

    Abgesehen davon lasse der Buchstabe "I" gemäß der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts nicht per se auf die Abkürzung des Wortes "Internet" schließen, vielmehr setze dies seine Verwendung als Kleinbuchstabe "i" voraus (BPatG 25 W (pat) 28/07 - iFinder; 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE; 26 W (pat) 23/10 - iNanny; HABM R 01494/06-1 - iDesigner).
  • BPatG, 14.05.2014 - 24 W (pat) 24/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "iDiner" - keine Unterscheidungskraft

    Dem vorangestellten Minuskel "i" misst der Verkehr, soweit ihm wie hier Produkte aus dem IT-Bereich begegnen, seit längerem den Sachhinweis zu, dass diese mit dem Internet im Zusammenhang stehen, sei es z. B., dass damit ein leichter(er) Zugang ins Internet gewährt wird, Angebote speziell für das Internet bezeichnet werden oder der Bezug über das Internet erfolgt (vgl. BPatG, 26 W (pat) 23/10, B.v. 16.02.2011 - iNanny; BPatG, 26 W (pat) 508/10, B.v. 26.01.2011 - i.store; BPatG, 33 W (pat) 130/09, B.v. 11.01.2011 - iFINANCE; BPatG 25 W (pat) 28/07, B.v. 26.03.2009 - iFinder; BPatG 25 W (pat) 249/02, B.v. 25.09.2003 - i-finance.de).
  • BPatG, 22.01.2014 - 25 W (pat) 528/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "i.demo" - Unterscheidungskraft - kein

    Zur weiteren Begründung nimmt die Markenstelle auf mehrere Entscheidungen des Bundespatentgerichts sowie des Harmonisierungsamts Bezug (wie z.B. BPatG 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE; BPatG 25 W (pat) 249/02 - i-finance.de; BPatG 26 W (pat) 023/10 - iNanny; BPatG 25 W (pat) 028/07 - iFinder und HABM R0758/02-2 - ITUNES;  HABM R0682/02-2 - I-CARD; HABM R1494/06-1 - iDesigner).
  • BPatG, 07.08.2013 - 28 W (pat) 618/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "i Pedelec" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Zwar käme in Bezug auf Software und sie einsetzende Dienstleistungen der Buchstabe "i" möglicherweise als Abkürzung für "internet" oder "information" in Betracht (so etwa EuG, Urteil vom 16.12.2010, Az. T-0161/09 - i link ; HABM, Entscheidung vom 18.07.2004, Az. R 682/02-2 - I-CARD ; Entscheidung vom 15.04.2007, Az. R 1494/06-1 - iDesigner ; Entscheidung vom 14.02.2008, Az. R 660/07-1 - i-player ; Entscheidung vom 6.11.2012, Az. R 612/12-2 - iGOLF ; BPatG, Beschluss vom 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE ; Beschluss vom 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 508/10 - i.store ; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de), in Bezug auf Elektrofahrräder macht eine solche Interpretation des Buchstabens "i", sofern sie überhaupt naheliegt (vgl. hierzu zutr. BPatG, Beschluss vom 26.05.2009, Az. 33 W (pat) 110/07 - IPAY ), als "internet" oder "information" aber erkennbar keinen Sinn.
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