Rechtsprechung
   BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13136
BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2011,13136)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2011,13136)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2011,13136)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 Buchst b EGRL 95/2008, Art 3 Abs 1 Buchst c EGRL 95/2008, § 8 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NAI - Der Natur-Aktien-Index" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) - zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 Abs. 1 b) und/oder c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) auf ein Wortzeichen, das aus der Zusammenfügung einer nicht beschreibenden Buchstabenfolge und einer beschreibenden Wortkombination besteht, wenn die Buchstabenfolge vom Verkehr als Abkürzung der beschreibenden Wörter wahrgenommen wird

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "NAI - Der Natur-Aktien-Index" wegen Nichtigkeit; Annahme einer lediglich beschreibenden Funktion der zusammengesetzen Wortfolge "Natur-Aktien-Index" für einen nach ökologischen Kriterien ausgerichteten Kurswert; Eintragungsfähigkeit einer Buchstabenfolge bei fehlender Feststellbarkeit einer lediglich beschreibenden Abkürzung und auch sonst fehlender Erkennbarkeit eines Mangels bei der Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG), § 8 Abs. 2 No. 1 und 2, und § 50 Abs. 1
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 524



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 133/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Multi Markets Fund MMF" - Vorabentscheidungsersuchen

    Ergänzend wird auf das parallele Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts vom heutigen Tage in der Sache 33 W (pat) 77/08 zur Marke "NAI - Der Natur - Aktien-Index" hingewiesen.
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "le flair (Wort-Bild-Marke)" - Kombination von

    Die grammatikalisch korrekte Voranstellung des direkten Artikels ändert daher an dem beschreibenden Sinngehalt des nachfolgenden Substantivs naturgemäß nichts (BPatG GRUR 2011, 524, 525 - Der Naturaktienindex; BPatG 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutzteam; vgl. BPatG 32 W (pat) 82/05 - LA PIZZA CUCINA TRADIZIONALE; BPatG 33 W (pat) 77/99 - LA DEFENSE AUTOMOBILE ET SPORTIVE; BPatG 29 W (pat) 490/98 - La Nouvelle Maison; BPatG 32 W (pat) 431/99 - le spectacle de la mer; BPatG 27 W (pat) 66/88; EuG T-31/09 - LE GOMMAGE DES FACADES; HABM R1798/10 - La qualité est la meilleure des recettes).
  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    Der 33. Senat hat diese Frage dem EuGH vorgelegt (GRUR 2011, 524 und 527 - MMF bzw. NAI).
  • BPatG, 15.10.2014 - 27 W (pat) 539/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "ume unique media entertainment" - Markenschutz durch

    Das Akronym einer nicht unterscheidungskräftigen Angabe ist nicht ebenfalls schutzunfähig, wenn es nicht als Abkürzung eines Fachbegriffs wirkt, sondern der Volltext als ein zu Werbezwecken darauf Bezug nehmender Slogan (Abgrenzung zu BeckRS 2007, 11225 - TRM; BeckRS 2010, 16281 - VNB GRUR 2011, 524 - NAI).
  • BPatG, 13.12.2011 - 33 W (pat) 502/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SX5E (IR-Marke)" - Bezeichnungen von

    Daher kann eine angemeldete Indexkennzeichnung vergleichsweise unproblematisch eintragbar sein, insbesondere wenn sie z. B. erkennbar aus den bürgerlichen Namen ihrer (ursprünglichen) Index-Betreiber, Gesellschafter o. ä. gebildet sind (vgl. z. B. "Dow Jones", "Standard & Poor´s"), ihnen kann jedoch auch ein Eintragungshindernis i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 - 3 MarkenG entgegenstehen (z. B. der isolierten Wortfolge "Der Natur-Aktien-Index", vgl. derzeit anhängiges Vorabentscheidungsersuchen BPatG GRUR 2011, 524 - "NAI - Der Natur-Akten-Index").
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