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   BPatG, 11.01.2012 - 26 W (pat) 555/10   

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https://dejure.org/2012,9845
BPatG, 11.01.2012 - 26 W (pat) 555/10 (https://dejure.org/2012,9845)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2012 - 26 W (pat) 555/10 (https://dejure.org/2012,9845)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2012 - 26 W (pat) 555/10 (https://dejure.org/2012,9845)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WebPräsentation" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer angemeldeten Marke "WebPräsentation" der Markenstelle für Klasse 38

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WebPräsentation" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 28.08.2012 - 24 W (pat) 541/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "web.Analysis" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Das Wort "Web" ist die längst auch im deutschen Sprachgebrauch geläufige Kurzform für den Begriff "World Wide Web", der korrekten Bezeichnung für das Internet (vgl. BPatG 26 W (pat) 555/10, Entsch.

    v. 8. Oktober 2002), "WebPräsentation" (BPatG 26 W (pat) 555/10, Entsch.

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