Rechtsprechung
| BPatG, 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 PatG, § 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Intelligentes System zur Bestimmung einer optimalen Partitionsgröße in einer auf Bestellung fertigenden Umgebung" - zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit - zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Umsetzung eines Geschäftsprozesses ... - online-und-recht.de
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Intelligentes System zur Bestimmung einer optimalen Partitionsgröße in einer auf Bestellung fertigenden Umgebung" - zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit - zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Umsetzung eines Geschäftsprozesses ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Patentbeschwerdeverfahren - "Intelligentes System zur Bestimmung einer optimalen Partitionsgröße in einer auf Bestellung fertigenden Umgebung" - zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit - zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Umsetzung eines Geschäftsprozesses ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 22.04.2010 - Xa ZB 20/08
Dynamische Dokumentengenerierung
Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14
Da das Gesetz Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche vom Patentschutz ausschließt, muss die beanspruchte Lehre vielmehr über die für die Patentfähigkeit unabdingbare Technizität hinaus Anweisungen enthalten, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Januar 2009 - X ZB 22/07, GRUR 2009, 479, Abs. II. 2. b - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten; Beschluss vom 22. April 2010 - Xa ZB 20/08, GRUR 2010, 613, Abs. II. 4. c) aa) - Dynamische Dokumentengenerierung). - BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09
Webseitenanzeige
Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14
Dies ist vorliegend zu bejahen, da die Verwendung eines Computersystems zur Ausführung des mit Anspruch 1 beanspruchten Verfahrens bzw. für eine dazu geeignete Vorrichtung gemäß Anspruch 3 vorausgesetzt wird (vgl. BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610, zweiter Leitsatz - Webseitenanzeige). - BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03
Anbieten interaktiver Hilfe
Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14
Ein auf dem Gebiet der Technik eingesetztes Verfahren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht schon deswegen dem Patentschutz zugänglich, weil es zur Herbeiführung des angestrebten Erfolgs auch den Einsatz eines Programms zur Steuerung einer Datenverarbeitungsanlage vorsieht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2004 - X ZB 33/03, GRUR 2005, 141, Abs. 11. 4. a) - Anbieten interaktiver Hilfe).
- BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07
Wiedergabe topografischer Informationen
Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14
Damit können die Merkmale a. bis c. bei der Beurteilung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit unberücksichtigt bleiben, soweit sie über das zwangsläufig vorab erfolgende Erzeugen einer Auswahl von Daten und einer Partition vorgegebener Größe als Voraussetzung des weiteren Verfahrensablaufs hinausgehen, da sie die Lösung der technischen Teilprobleme mit technischen Mitteln nicht bestimmen oder beeinflussen (vgl. bspw. BGH, Urteil v. 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, zweiter Leitsatz - Wiedergabe topografischer Informationen). - BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07
Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten
Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14
Da das Gesetz Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche vom Patentschutz ausschließt, muss die beanspruchte Lehre vielmehr über die für die Patentfähigkeit unabdingbare Technizität hinaus Anweisungen enthalten, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Januar 2009 - X ZB 22/07, GRUR 2009, 479, Abs. II. 2. b - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten; Beschluss vom 22. April 2010 - Xa ZB 20/08, GRUR 2010, 613, Abs. II. 4. c) aa) - Dynamische Dokumentengenerierung). - EuGH, 07.09.2016 - C-310/15
Der Verkauf eines Computers mit vorinstallierter Software stellt an sich keine …
Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14
Denn im Verkauf eines Computers mit vorinstallierter Software, die der Kunde nicht bestellt hat, ist eine Geschäftspraxis zu sehen (vgl. auch EuGH, Urteil vom 7. September 2016, C-310/15).