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   BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13   

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https://dejure.org/2017,16934
BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13 (https://dejure.org/2017,16934)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13 (https://dejure.org/2017,16934)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 29 W (pat) 75/13 (https://dejure.org/2017,16934)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke "ART KOSMOS" wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "KOSMOS" für Waren der Klassen 16 u. 28

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