Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke "ART KOSMOS" wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "KOSMOS" für Waren der Klassen 16 u. 28

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (28)

• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (EuGH MarkenR 2014, 245 Rn. 20 - Bimbo/HABM [BIMBO DOUGHNUTS/DOGHNUTS];… GRUR Int. 2012, 754 Rn. 63 - XXXLutz Marken GmbH./.HABM [Linea Natura Natur hat immer Stil]; GRUR 2010, 1098, Rn. 44 - Calvin Klein Trademark Trust/HABM [Calvin Klein];… BGH GRUR 2017, 75 Rn. 16 - Wunderbaum II; GRUR 2015, 1009 Rn. 19 - BMW-Emblem; GRUR 2013, 833 Rn. 30 Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64 Rn. 9 Maalox/Melox-GRY).

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist ebenfalls auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH GRUR 2010, 933 Rn. 33 - Barbara Becker/HABM [BARBARA BECKER]; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria).

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaft, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (BGH GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH GRUR 2009, 766 Rn. 30 - Stofffähnchen).

  aa) Für die Annahme einer gesteigerten Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung bedarf es konkreter Angaben zum Marktanteil im Inland, zur Dauer der Benutzung, zum Umsatz, zur geografischen Verbreitung und zum Werbeaufwand einschließlich dem Investitionsumfang zur Förderung der Marke (BGH GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria;… Büscher in: Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, 3. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 264).

• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Die Frage der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rn. 19 - ZIRH/SIR; BGH GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU; GRUR 2009, 484 Rn. 32 - METROBUS).

  Für die selbstständig kennzeichnende Stellung eines mit dem Widerspruchszeichen übereinstimmenden Bestandteils in einem mehrgliedrigen angegriffenen Zeichen kann die gesteigerte Kennzeichnungskraft des Widerspruchszeichens sprechen; dies gilt insbesondere dann, wenn es sich bei der übernommenen bekannten älteren Marke um das Firmenschlagwort der Widersprechenden handelt (vgl. BGH GRUR 2009, 484 Nr. 80 - METROBUS).

  Bei dieser Sachlage kann insbesondere in Anbetracht der Bekanntheit und der damit verbundenen erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht ausgeschlossen werden, dass die Aufmerksamkeit des Verkehrs auf den mit der Widerspruchsmarke übereinstimmenden Bestandteil "Kosmos" gelenkt wird und diesem Bestandteil in der jüngeren Marke die Eignung zukommt, einen Hinweis auf den Betrieb der Widersprechenden zu vermitteln (vgl. dazu BGH GRUR 2009, 484, Tz. 78, 80 - METROBUS; vgl. auch BGH GRUR 2013, 1239, Rn. 47 -VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdnr. 519).

• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (EuGH MarkenR 2014, 245 Rn. 20 - Bimbo/HABM [BIMBO DOUGHNUTS/DOGHNUTS];… GRUR Int. 2012, 754 Rn. 63 - XXXLutz Marken GmbH./.HABM [Linea Natura Natur hat immer Stil]; GRUR 2010, 1098, Rn. 44 - Calvin Klein Trademark Trust/HABM [Calvin Klein];… BGH GRUR 2017, 75 Rn. 16 - Wunderbaum II; GRUR 2015, 1009 Rn. 19 - BMW-Emblem; GRUR 2013, 833 Rn. 30 Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64 Rn. 9 Maalox/Melox-GRY).

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY).

  Das schließt es nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Zeichens für den durch das Kennzeichen im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 14 Maalox/Melox-GRY).

 
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Das schließt es nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Zeichens für den durch das Kennzeichen im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 14 Maalox/Melox-GRY).

  Diese Gefahr liegt nur dann vor, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er eine selbstständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2010, 646 Rn. 15 - OFFROAD;… GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… Büscher, in: Büscher/Dittmer/Schiwy, a. a. O., § 14 MarkenG Rn. 488).

• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist ebenfalls auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH GRUR 2010, 933 Rn. 33 - Barbara Becker/HABM [BARBARA BECKER]; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria).

  Bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH MarkenR 2014, 245 Rn. 22 f. - Bimbo/HABM [BIMBO DOUGHNUTS/DOGHNUTS]; GRUR 2010, 933 - Barbara Becker;… BGH a. a. O. Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… a. a. O. Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER"s Metro).

• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  In der eidesstattlichen Versicherung sind - wie es die Rechtsprechung fordert (BGH GRUR 2004, 779, 780 - Zwilling/Zweibrüder) - zu den vorliegend relevanten Waren "Spiele" und "Bücher" detaillierte Ausführungen enthalten.
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Die Frage der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rn. 19 - ZIRH/SIR; BGH GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU; GRUR 2009, 484 Rn. 32 - METROBUS).
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Diese Gefahr liegt nur dann vor, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er eine selbstständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2010, 646 Rn. 15 - OFFROAD; GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… Büscher, in: Büscher/Dittmer/Schiwy, a. a. O., § 14 MarkenG Rn. 488).
• BGH, 10.01.2008 - I ZR 196/05

  Urlaubsgewinnspiel

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Dabei genügt für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Richtung (BGH a. a. O. Rn. 18 - AIDA/AIDU; GRUR 2008, 724 Rn. 37 - idw).
• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO

  Auszug aus BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung einer in Folge Benutzung gesteigerten Kennzeichnungskraft ist grundsätzlich der Anmeldetag der angegriffenen Marke (BGH GRUR 2008, 903 Rn. 14 - SIERRA ANTIGUO).
• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste
• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …
• BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07

  AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher …
• BGH, 02.12.2009 - I ZR 44/07

  OFFROAD
• BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10

  METRO/ROLLER's Metro
• BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

  VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio
• BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

  il Padrone/Il Portone
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

  Pantogast
• BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06

  Stofffähnchen
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 28.06.2012 - C-306/11

  XXXLutz Marken / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure
• BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12

  Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten …
• OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

  Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für …
• BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14

  BMW-Emblem - Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer …
• BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14

  Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden …
• BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

  Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei …

• BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

  Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen …

  a) Die Fallgestaltung im Beschluss des BPatG zu "ART KOSMOS/KOSMOS" (29 W (pat) 75/13) ist mit der vorliegenden nicht vergleichbar.