Rechtsprechung
   BPatG, 11.01.2018 - 25 W (pat) 12/16   

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https://dejure.org/2018,7117
BPatG, 11.01.2018 - 25 W (pat) 12/16 (https://dejure.org/2018,7117)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2018 - 25 W (pat) 12/16 (https://dejure.org/2018,7117)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 25 W (pat) 12/16 (https://dejure.org/2018,7117)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen die Anmeldung der Wortmarke "SERTEX" für Waren der Klassen 3 und 5; Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "SERTEX", "RESTEX" und "VERTEX"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.02.2019 - 27 W (pat) 14/17
    Unterschiede am Wortanfang schließen jedoch nicht per se eine Verwechslungsgefahr aus; vielmehr kann auch eine Kongruenz der Wortenden eine Zeichenähnlichkeit begründen und eine Verwechslungsgefahr nach sich ziehen (vgl. BGH, GRUR 2001, 507 - EVIAN/REVIAN; BGH, GRUR 1965, 426 - "ZEO" zur Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "Zeo" und "Teo"); BPatG 30 W (pat) 15/14 - ECOFILL / COFILL, abrufbar auf juris.de; BPatG 25 W (pat) 12/16 - SERTEX / VERTEX, abrufbar auf juris.de; Onken a. a. O., § 14 Rn. 372).
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