Rechtsprechung
   BPatG, 11.01.2018 - 25 W (pat) 515/16   

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https://dejure.org/2018,2419
BPatG, 11.01.2018 - 25 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2018,2419)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2018 - 25 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2018,2419)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 25 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2018,2419)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 509/17
    Dementsprechend werden sie vom Verkehr daher in der Regel nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht und sind grundsätzlich als Herkunftshinweis nicht geeignet (vgl. BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2011, 25 W (pat) 69/10 - Tea Lounge; Beschluss vom 11. Januar 2018, 25 W (pat) 515/16 - Privatmarmeladerie).
  • BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 508/17
    Dementsprechend werden sie vom Verkehr daher in der Regel nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht und sind grundsätzlich als Herkunftshinweis nicht geeignet (vgl. BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2011, 25 W (pat) 69/10 - Tea Lounge; Beschluss vom 11. Januar 2018, 25 W (pat) 515/16 - Privatmarmeladerie).
  • BPatG, 21.02.2019 - 29 W (pat) 506/17
    Dementsprechend werden sie vom Verkehr daher in der Regel nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht und sind grundsätzlich als Herkunftshinweis nicht geeignet (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.06.2011, 25 W (pat) 69/10 - Tea Lounge; Beschluss vom 11.01.2018, 25 W (pat) 515/16 - Privatmarmeladerie).
  • BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 537/18
    Eine Bezeichnung, die in erster Linie als Umschreibung eines Ortes verstanden wird, an dem üblicherweise die betroffenen Waren produziert und/oder angeboten werden, ist nicht geeignet, den Bezug zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines Unternehmens von denen anderer kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG 25 W (pat) 530/18 - greenoffizin meine grüne Versandapotheke; 25 W (pat) 515/16 - Privat-Marmeladerie m. w. N.).
  • BPatG, 24.07.2018 - 25 W (pat) 530/18
    Dementsprechend sind Etablissementbezeichnungen, welche nur auf irgendeine der vielen Produktion- bzw. Vertriebsstätten der betreffenden Gattung hinweisen und vom Verkehr daher in der Regel nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht werden können, grundsätzlich als Herkunftshinweis nicht geeignet und daher regelmäßig in Bezug auf in solchen Vertriebsstätten üblicherweise angebotene Waren nicht eintragbar (vgl. die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; 25 W (pat) 200/09 - Kaffeerösterei Freiburg; 25 W (pat) 69/10 - Tea Lounge; 25 W (pat) 538/12 - Harzer Apparatewerke; 25 W (pat) 515/16 - Privatmarmeladerie; alle Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG zugänglich).
  • BPatG, 24.07.2018 - 25 W (pat) 529/18
    Dementsprechend sind Etablissementbezeichnungen, welche nur auf irgendeine der vielen Produktion- bzw. Vertriebsstätten der betreffenden Gattung hinweisen und vom Verkehr daher in der Regel nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht werden können, grundsätzlich als Herkunftshinweis nicht geeignet und daher regelmäßig in Bezug auf in solchen Vertriebsstätten üblicherweise angebotene Waren nicht eintragbar (vgl. die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; 25 W (pat) 200/09 - Kaffeerösterei Freiburg; 25 W (pat) 69/10 - Tea Lounge; 25 W (pat) 538/12 - Harzer Apparatewerke; 25 W (pat) 515/16 - Privatmarmeladerie; alle Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG zugänglich).
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