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   BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 119/03   

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https://dejure.org/2004,34517
BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 119/03 (https://dejure.org/2004,34517)
BPatG, Entscheidung vom 11.02.2004 - 26 W (pat) 119/03 (https://dejure.org/2004,34517)
BPatG, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - 26 W (pat) 119/03 (https://dejure.org/2004,34517)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 536/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bierkönig On Tour/BIERKÖNIG Schinkenstrasse

    Die Dienstleistung des angegriffenen Zeichens "Veranstaltung von Reisen" ist mit der zugunsten der Widerspruchsmarke eingetragenen Dienstleistung "Beherbergung von Gästen" hochgradig ähnlich (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 359 unter Hinweis auf BPatG 26 W (pat) 119/03).
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