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   BPatG, 11.02.2009 - 26 W (pat) 9/09   

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https://dejure.org/2009,22689
BPatG, 11.02.2009 - 26 W (pat) 9/09 (https://dejure.org/2009,22689)
BPatG, Entscheidung vom 11.02.2009 - 26 W (pat) 9/09 (https://dejure.org/2009,22689)
BPatG, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - 26 W (pat) 9/09 (https://dejure.org/2009,22689)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "SHOP" für Bereiche Werbung, Telekommunikation und Unterhaltung nicht als Marke eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Shop" als Marke für Werbung, Telekommunikation und Unterhaltung nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Shop" als Marke für Werbung, Telekommunikation und Unterhaltung nicht eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.03.2014 - 28 W (pat) 42/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft -

    Der Begriff "Shop" ist dabei nicht nur für Waren gebräuchlich, sondern auch in Bezug auf Dienstleistungen nicht ungewöhnlich (vgl. auch die diesbezüglichen Feststellungen in BPatG, Beschluss vom 20. Juni 2001, 29 W (pat) 22/00 - Smart Shop; Beschluss vom 11. Februar 2009, 26 W (pat) 9/09 - SHOP).
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