Rechtsprechung
   BPatG, 11.02.2010 - 26 W (pat) 6/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17373
BPatG, 11.02.2010 - 26 W (pat) 6/09 (https://dejure.org/2010,17373)
BPatG, Entscheidung vom 11.02.2010 - 26 W (pat) 6/09 (https://dejure.org/2010,17373)
BPatG, Entscheidung vom 11. Februar 2010 - 26 W (pat) 6/09 (https://dejure.org/2010,17373)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17373) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    "freenet.de' und "FREENET' verhelfen "freenet iPhone' zur Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "freenet iPhone" als Marke für Internet-Service-Provider eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "freenet iPhone" aufgrund ausreichender Unterscheidungskraft als Marke eintragungsfähig




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" -

    Es können insoweit keine weitergehenden Anforderungen gestellt werden, als bei Kombinationszeichen, die von vornherein einen unterscheidungskräftigen Bestandteil enthalten (BGH GRUR 1983, 243, 245 - BEKA-Robusta; BPatG, Beschluss vom 11.02.2010, 26 W (pat) 6/09 - freenet iPhone; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage, § 8 Rn. 322; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8 Rn. 580).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht