Rechtsprechung
| BPatG, 11.02.2010 - 30 W (pat) 57/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Salzbergkammer Salarium Wellness Center (Wort-Bild-Marke)/Salarium" - Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - selbständig kennzeichnende prägende Bedeutung eines Markenbestandteils
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Salzbergkammer Salarium Wellness Center (Wort-Bild-Marke)/Salarium" - Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - selbständig kennzeichnende prägende Bedeutung eines Markenbestandteils
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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