Rechtsprechung
| BPatG, 11.02.2015 - 26 W (pat) 85/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Hasso (Wort-Bild-Marke)/ASSOS SLIMS (Gemeinschaftsmarke)/ASSOS Slim Style (Gemeinschaftsmarke, dreidimensionale Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine rechtserhaltende Benutzung bei Verwendung des Zeichens in geänderter Zeichenform
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Hasso (Wort-Bild-Marke)/ASSOS SLIMS (Gemeinschaftsmarke)/ASSOS Slim Style (Gemeinschaftsmarke, dreidimensionale Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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