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   BPatG, 11.03.2002 - 26 W (pat) 36/01   

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https://dejure.org/2002,24020
BPatG, 11.03.2002 - 26 W (pat) 36/01 (https://dejure.org/2002,24020)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2002 - 26 W (pat) 36/01 (https://dejure.org/2002,24020)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2002 - 26 W (pat) 36/01 (https://dejure.org/2002,24020)
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  • EuGH, 26.10.1995 - C-51/94

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus BPatG, 11.03.2002 - 26 W (pat) 36/01
    Die Markeninhaberin verweist dazu ua auf das Urteil des EuGH vom 26. Oktober 1995 in der Rs C-51/94 Kommission/Deutschland, "Sauce Bernaise".
  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

    ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus BPatG, 11.03.2002 - 26 W (pat) 36/01
    Auch die durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher von Biergetränken (…vgl EuGH GRUR Int 1999; 334 - Lloyd; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHe/TISSERAND) haben deshalb Anlaß, davon auszugehen, daß ein mit "KOMBUCHA" gekennzeichnete (Bier-)Getränk zumindest auch Anteile von "Kombucha" enthält.
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