Rechtsprechung
| BPatG, 11.03.2014 - 27 W (pat) 531/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Bunte Zebras/ZEBRA" - aus dem Rahmen fallende Wortkombination - Erzeugung eines kognitiven Konfliktes - keine Verkürzung auf einen Markenbestandteil - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit - keine ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Bunte Zebras" mit der prioritätsälteren Wortmarke "ZEBRA"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Bunte Zebras/ZEBRA" - aus dem Rahmen fallende Wortkombination - Erzeugung eines kognitiven Konfliktes - keine Verkürzung auf einen Markenbestandteil - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit - keine ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 383