Rechtsprechung
   BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 520/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,34239
BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 520/13 (https://dejure.org/2014,34239)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2014 - 29 W (pat) 520/13 (https://dejure.org/2014,34239)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2014 - 29 W (pat) 520/13 (https://dejure.org/2014,34239)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SV Group (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SV Group (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 508/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 509/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13, - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11- NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 510/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
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