Rechtsprechung
   BPatG, 11.03.2015 - 28 W (pat) 91/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,16281
BPatG, 11.03.2015 - 28 W (pat) 91/12 (https://dejure.org/2015,16281)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2015 - 28 W (pat) 91/12 (https://dejure.org/2015,16281)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2015 - 28 W (pat) 91/12 (https://dejure.org/2015,16281)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GREEN POWER MOTOR (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke "GREEN POWER MOTOR" aufgrund des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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