Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Digiclip" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff "Digiclip" wegen mangelnder Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig für Waren und Dienstleistungen im Bereich Apparate und Instrumente

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Digiclip" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten

  Auszug aus BPatG, 11.03.2015 - 28 W (pat) 114/12

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft ist die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten), wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist.
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 11.03.2015 - 28 W (pat) 114/12

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (st. Rspr., z. B. BGH GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT).

• BPatG, 05.07.2023 - 29 W (pat) 564/19
  Die Abkürzung "DIGI" stammt ursprünglich aus dem Englischen, ist seit langem in den deutschen Sprachschatz eingegangen und wird von den inländischen Verkehrskreisen daher problemlos als Kürzel für "digital" verstanden (vgl. u. a. BPatG, Beschluss vom 11.03.2015, 28 W (pat) 114/12 - Digiclip; Beschluss vom 21.02.2013, 24 W (pat) 535/11 - digidesk; Beschluss vom 29.01.2009, 27 W (pat) 109/08 - Digi-Wetter; Beschluss vom 21.01.2008, 30 W (pat) 147/06 - digicorder; Beschluss vom 13.12.2006, 29 W (pat) 149/03 - Digi; Beschluss vom 05.04.2004, 30 W (pat) 4/03 - DIGICAM; Beschluss vom 19.02.2002, 33 W (pat) 328/01 - digiMedia; Beschluss vom 27.11.2000, 30 W (pat) 267/99 - digiID).