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   BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13   

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https://dejure.org/2015,6836
BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2015,6836)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2015,6836)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2015 - 29 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2015,6836)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 04.09.2019 - 29 W (pat) 584/17
    Dementsprechend sind Bezeichnungen, welche nur auf irgendeine der vielen Vertriebs- oder Angebotsstätten der betreffenden Gattung hinweisen und vom Verkehr daher in der Regel nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht werden können, grundsätzlich als Herkunftshinweis nicht geeignet und daher regelmäßig in Bezug auf in solchen Vertriebs- und Angebotsstätten üblicherweise angebotene Waren und Dienstleistungen nicht eintragbar (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.03.2015, 29 W (pat) 511/13 - SCHLOSS SHOP HEIDELBERG; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEE- MANUFAKTUR; Beschluss vom 19.10.2010, 25 W (pat) 200/09 - Kaffeerösterei Freiburg; Beschluss vom 16.06.2011, 25 W (pat) 69/10 - Tea Lounge; Entscheidungen zugänglich über die Homepage des BPatG).
  • BPatG, 09.06.2015 - 24 W (pat) 572/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD" - keine Unterscheidungskraft

    Die Bezeichnung "MOTORWORLD" wird damit in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen, die Bestandteil eines derartigen Angebots sein bzw. diesem Lebensbereich zugerechnet werden können, nicht als Hinweis auf eine bestimmte individuelle betriebliche Herkunft aufgefasst, sondern als ein beschreibender Hinweis darauf, dass diese aus einem durch die Sachangabe "MOTORWORLD" bestimmten Sortiment stammen bzw. dem Themenbereich "MOTORWORLD" zuzuordnen sind (ähnlich zu § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG BGH, GRUR 2012, 272 Rn. 16 - Rheinpark Center Neuss ; BPatG, Beschl. v. 11.3.2015, 29 W (pat) 511/13 - SCHLOSS SHOP HEIDELBERG; Beschl. v. 6.11.2002, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt, beide verfügbar über PAVIS PROMA; m. w. N. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
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