Rechtsprechung
   BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6836
BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2015,6836)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2015,6836)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2015 - 29 W (pat) 511/13 (https://dejure.org/2015,6836)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Wort- und Bildmarke wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.06.2015 - 24 W (pat) 572/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD" - keine Unterscheidungskraft

    Die Bezeichnung "MOTORWORLD" wird damit in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen, die Bestandteil eines derartigen Angebots sein bzw. diesem Lebensbereich zugerechnet werden können, nicht als Hinweis auf eine bestimmte individuelle betriebliche Herkunft aufgefasst, sondern als ein beschreibender Hinweis darauf, dass diese aus einem durch die Sachangabe "MOTORWORLD" bestimmten Sortiment stammen bzw. dem Themenbereich "MOTORWORLD" zuzuordnen sind (ähnlich zu § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG BGH, GRUR 2012, 272 Rn. 16 - Rheinpark Center Neuss ; BPatG, Beschl. v. 11.3.2015, 29 W (pat) 511/13 - SCHLOSS SHOP HEIDELBERG; Beschl. v. 6.11.2002, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt, beide verfügbar über PAVIS PROMA; m. w. N. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
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