Rechtsprechung
| BPatG, 11.03.2019 - 26 W (pat) 551/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Ice Fresh Apple" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 510/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Grandpa"s Vanilla Secret" - fehlende …
Bei Waren des Raucherbedarfs, auch solche aus dem Bereich der E-Zigaretten, sind daher grundsätzlich alle Altersgruppen, ausgenommen Kinder, einzubeziehen (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).bbb) Da zum Konsum von " Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Nikotinliquide(n) für elektronische Zigaretten " regelmäßig " elektronische Zigaretten " und " Verdampfer für den persönlichen Gebrauch " benötigt werden und diese Produkte auch als Einwegware angeboten werden, beschreibt das Anmeldezeichen bei diesen Einwegartikeln unmittelbar, dass diese mit einem E-Liquid mit Vanillearoma bestückt sind (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife ist dies eines der gebräuchlichsten Aromen (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
Zumindest aber stellt die angemeldete Wortkombination insofern einen engen beschreibenden Bezug zu ihnen her (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
- BPatG, 18.09.2019 - 29 W (pat) 540/16
Markenbeschwerdeverfahren - "apfel&i (Wort-Bild-Marke)/APPLE (Unionsmarke)" - …
Es handelt sich bei "apple" um einen geläufigen Ausdruck des englischen Grundwortschatzes, der den inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres bekannt ist (vgl. BPatG Beschluss vom 11.03.2019, 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple).