Rechtsprechung
| BPatG, 11.03.2019 - 26 W (pat) 561/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Fruitybomb" - Unternehmen möchte die Wortkombination "Fruitybomb" als Marke für Rauchwaren schützen lassen
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 510/17 Bei Waren des Raucherbedarfs, auch solche aus dem Bereich der E-Zigaretten, sind daher grundsätzlich alle Altersgruppen, ausgenommen Kinder, einzubeziehen (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
bbb) Da zum Konsum von " Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Nikotinliquide(n) für elektronische Zigaretten " regelmäßig " elektronische Zigaretten " und " Verdampfer für den persönlichen Gebrauch " benötigt werden und diese Produkte auch als Einwegware angeboten werden, beschreibt das Anmeldezeichen bei diesen Einwegartikeln unmittelbar, dass diese mit einem E-Liquid mit Vanillearoma bestückt sind (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife ist dies eines der gebräuchlichsten Aromen (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
Zumindest aber stellt die angemeldete Wortkombination insofern einen engen beschreibenden Bezug zu ihnen her (BPatG 26 W (pat) 551/16 - Ice Fresh Apple; 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
- BPatG, 29.12.2020 - 29 W (pat) 30/17 Die inländischen Verbraucher nehmen ein Zeichen regelmäßig so auf, wie es ihnen entgegentritt und unterziehen es keiner analysierenden Betrachtungsweise; ein "neuer" Anglizismus oder auch Pseudo-Anglizismus erhält damit den Bedeutungsgehalt, der sich bei der ersten Begegnung ohne weiteres einem deutschsprachigen Verbraucher entsprechend deutschem Wortverständnis oder Wortbildungsgewohnheiten erschließt (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.07.2020, 30 W (pat) 542/18 - Driverright; Beschluss vom 29.05.2013, 26 W (pat) 13/12 - Fastfold; Beschluss vom 11.03.2019, 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).