Rechtsprechung
   BPatG, 11.03.2019 - 4 Ni 17/17 (EP)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,5056
BPatG, 11.03.2019 - 4 Ni 17/17 (EP) (https://dejure.org/2019,5056)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2019 - 4 Ni 17/17 (EP) (https://dejure.org/2019,5056)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2019 - 4 Ni 17/17 (EP) (https://dejure.org/2019,5056)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 807
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.02.2019 - 4 Ni 48/17

    Verschleißschutzschicht

    Denn auch die mit unterschiedlichen Messmethoden verbundenen Abweichungen absoluter Korngrößen beeinträchtigen die Nacharbeitbarkeit der erfindungsgemäßen Lehre wie auch ihre Identifizierbarkeit nicht (hierzu Senat Urteil vom 6. November 2018, 4 Ni 17/17 - Polymerschaum III).
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