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   BPatG, 11.03.2021 - 30 W (pat) 40/19   

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https://dejure.org/2021,8604
BPatG, 11.03.2021 - 30 W (pat) 40/19 (https://dejure.org/2021,8604)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2021 - 30 W (pat) 40/19 (https://dejure.org/2021,8604)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2021 - 30 W (pat) 40/19 (https://dejure.org/2021,8604)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.06.2021 - 29 W (pat) 510/20
    Selbst wenn man "D.J.BOBO" als Kombination von Vor- und Familiennamen betrachtet, verfängt der Hinweis der Beschwerdeführerin auf die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 22.10.2009, 30 W (pat) 40/19.
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