Rechtsprechung
   BPatG, 11.04.2001 - 32 W (pat) 274/99   

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https://dejure.org/2001,22325
BPatG, 11.04.2001 - 32 W (pat) 274/99 (https://dejure.org/2001,22325)
BPatG, Entscheidung vom 11.04.2001 - 32 W (pat) 274/99 (https://dejure.org/2001,22325)
BPatG, Entscheidung vom 11. April 2001 - 32 W (pat) 274/99 (https://dejure.org/2001,22325)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 15.12.2004 - 32 W (pat) 262/03
    Daß speziell zwischen "Fruchtbonbons" und "Schokolade, Pralinen" wegen der unterschiedlichen Inhaltsstoffe keine Ähnlichkeit bestehen soll (gem. Senatsbeschluß vom 11.04.2001, 32 W (pat) 274/99 - Frucht Bits), steht einer anderen Beurteilung im vorliegenden Fall, in dem es um Bonbons in der ganzen Breite der Wortbedeutung geht, nicht entgegen.
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