Rechtsprechung
   BPatG, 11.04.2011 - 27 W (pat) 563/10   

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https://dejure.org/2011,25698
BPatG, 11.04.2011 - 27 W (pat) 563/10 (https://dejure.org/2011,25698)
BPatG, Entscheidung vom 11.04.2011 - 27 W (pat) 563/10 (https://dejure.org/2011,25698)
BPatG, Entscheidung vom 11. April 2011 - 27 W (pat) 563/10 (https://dejure.org/2011,25698)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

    Der Begriff "Abendland" ist keine geografische Herkunftsangabe im

    Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.
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