Rechtsprechung
   BPatG, 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7120
BPatG, 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10 (https://dejure.org/2011,7120)
BPatG, Entscheidung vom 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10 (https://dejure.org/2011,7120)
BPatG, Entscheidung vom 11. April 2011 - 29 W (pat) 3/10 (https://dejure.org/2011,7120)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "urban edition (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine Aufzählung ähnlich gearteter Voreintragungen bzgl. einer eingetragenen Marke mit den Bestandteilen "urban" und "edition" ohne eigene Auswertung und Gegenüberstellung ist nicht ausreichend; Fehlende Unterscheidungskraft einer gebildeten Wortkombination aus den englischen Begriffen "urban" ("städtisch, Stadt ...") und "edition" ("Ausgabe, Produktreihe/serie"); Fehlende materielle Mitwirkungslast hinsichtlich der eingetragenen Marken mit den Bestandteilen "urban" und "edition"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 24.09.2014 - 26 W (pat) 33/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Avus" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Bei Bauten und Ausstattungsgegenständen für den öffentlichen Bereich ist es auch nicht unüblich, auf deren Bestimmungs- bzw. Einsatzort hinzuweisen (BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 3/10 - URBAN EDITION).
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