Rechtsprechung
| BPatG, 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "urban edition (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "urban edition (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eine Aufzählung ähnlich gearteter Voreintragungen bzgl. einer eingetragenen Marke mit den Bestandteilen "urban" und "edition" ohne eigene Auswertung und Gegenüberstellung ist nicht ausreichend; Fehlende Unterscheidungskraft einer gebildeten Wortkombination aus den englischen Begriffen "urban" ("städtisch, Stadt ...") und "edition" ("Ausgabe, Produktreihe/serie"); Fehlende materielle Mitwirkungslast hinsichtlich der eingetragenen Marken mit den Bestandteilen "urban" und "edition"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 24.09.2014 - 26 W (pat) 33/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Avus" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Bei Bauten und Ausstattungsgegenständen für den öffentlichen Bereich ist es auch nicht unüblich, auf deren Bestimmungs- bzw. Einsatzort hinzuweisen (BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 3/10 - URBAN EDITION).
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