Rechtsprechung
   BPatG, 11.04.2012 - 29 W (pat) 5/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6257
BPatG, 11.04.2012 - 29 W (pat) 5/09 (https://dejure.org/2012,6257)
BPatG, Entscheidung vom 11.04.2012 - 29 W (pat) 5/09 (https://dejure.org/2012,6257)
BPatG, Entscheidung vom 11. April 2012 - 29 W (pat) 5/09 (https://dejure.org/2012,6257)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6257) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 MarkenG, § 47 Abs 3 MarkenG, § 55 MarkenG, § 3 MarkenV 2004, § 5 MarkenV 2004
    Markenbeschwerdeverfahren - "Ampelmännchen stehend" - Berichtigung des Markenregisters: aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die Anmeldung nicht im Namen eines Dritten gleichen Namens erfolgen sollte - keine offensichtliche Unrichtigkeit des Registers - Ablehnung des Antrags auf Berichtigung des Registers durch Streichung des Berufszusatzes - Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist nicht vom Antrag des Markeninhabers abhängig, sondern lediglich von der Zahlung der Verlängerungsgebühr - Löschungsverfahren wegen Verfalls der Marke: Beschwerdeführer ist nicht der Inhaber der Marke - keine Stellung eines Verfahrensbeteiligten - kein "Strohmann" - keine Erstreckung der Rechtskraft des Verfallurteils auf den Beschwerdeführer - keine Beschwer - Unbegründetheit der Beschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 552/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "e-cademy/e-cademy" - Rechtsübergang - zur

    Ferner kann dabei die Zahlung nicht nur durch den Markeninhaber, sondern durch jedermann gemäß § 267 BGB erfolgen (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.04.2012, 29 W (pat) 5/09).
  • BPatG, 13.09.2018 - 30 W (pat) 25/17
    Der Erinnerungsbeschluss enthält eine formale Beschwer, da er der Erinnerung der Widersprechenden nicht stattgegeben hat (vgl. BPatG, Beschluss vom 11. April 2012, 29 W (pat) 5/09 - Ampelmännchen stehend).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht