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   BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 31/17   

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https://dejure.org/2019,11645
BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 31/17 (https://dejure.org/2019,11645)
BPatG, Entscheidung vom 11.04.2019 - 30 W (pat) 31/17 (https://dejure.org/2019,11645)
BPatG, Entscheidung vom 11. April 2019 - 30 W (pat) 31/17 (https://dejure.org/2019,11645)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.10.2019 - 25 W (pat) 540/18
    Im Übrigen hat das Bundespatentgericht zahlreiche Wortkombinationen mit den Wortbestandteilen "VITAL" oder "CODE" als nicht unterscheidungskräftig angesehen (zuletzt in der Entscheidung vom 11. April 2019, Az. 30 W (pat) 31/17 - Vitalfarben; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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