Rechtsprechung
| BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 31/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 08.10.2019 - 25 W (pat) 540/18 Im Übrigen hat das Bundespatentgericht zahlreiche Wortkombinationen mit den Wortbestandteilen "VITAL" oder "CODE" als nicht unterscheidungskräftig angesehen (zuletzt in der Entscheidung vom 11. April 2019, Az. 30 W (pat) 31/17 - Vitalfarben; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).