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   BPatG, 11.05.2004 - 24 W (pat) 217/03   

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https://dejure.org/2004,30372
BPatG, 11.05.2004 - 24 W (pat) 217/03 (https://dejure.org/2004,30372)
BPatG, Entscheidung vom 11.05.2004 - 24 W (pat) 217/03 (https://dejure.org/2004,30372)
BPatG, Entscheidung vom 11. Mai 2004 - 24 W (pat) 217/03 (https://dejure.org/2004,30372)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.07.2005 - 25 W (pat) 150/03
    Dabei bedarf es keiner abschliessenden Entscheidung, ob solche "Disclaimer" nach der Entscheidung des EuGH "Postkantoor" (MarkenR 2004, 99, 110 f (Nr. 114-117) wegen einer damit verbundenen Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Umfangs des Markenschutzes grundsätzlich unzulässig sind (vgl dazu PAVIS PROMA 24 W (pat) 217/03 - Löwenzahn; PAVIS PROMA 24 W (pat) 152/03 - TIMEZONE).
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