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BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 110/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 110/03
Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein, (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Nr. 59; GRUR 2004, 674 - KPN Postkantoor, Nr. 123). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 110/03
Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein, (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Nr. 59; GRUR 2004, 674 - KPN Postkantoor, Nr. 123). - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 110/03
Kann einer Wortmarke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und/oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort (bzw. eine Wortkombination) der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so entbehrt diese jeglicher Unterscheidungseignung und damit jeglicher Unterscheidungskraft (st. Rspr; vgl. BGH BlPMZ 2004, 30 - Cityservice).
- BPatG, 12.02.2009 - 30 W (pat) 61/06 Ausgehend von dieser Bedeutung sind Marken mit dem Bestandteil "web" Gegenstand vieler Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewesen (vgl. z. B. 29 W (pat) 148/05 -DokWeb; 24 W (pat) 357/03 -Web HITS; 32 W (pat) 110/03 -Web Scout; 30 W (pat) 254/98 WEB-BOX; 24 W (pat) 210/01 -WebAssistant; Zusammenfassungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
- BPatG, 10.05.2006 - 25 W (pat) 86/04 Im Übrigen gibt es - wie schon in der mündlichen Verhandlung angesprochen wurde - auch Zurückweisungen bzw. Teilzurückweisungen von Zeichen mit dem Bestandteil "scout" (PAVIS PROMA, Kliems, 33 W (pat) 019/05 CreditScout24; PAVIS PROMA, Püschel, 33 W (pat) 116/02 Infoscout; PAVIS PROMA, Kliems, 32 W (pat) 110/03 Web Scout; PAVIS PROMA, Brandt, 27 W (pat) 090/01 WireScout), worauf nur ergänzend hingewiesen wird.