Rechtsprechung
   BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 102/10   

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https://dejure.org/2011,9315
BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 102/10 (https://dejure.org/2011,9315)
BPatG, Entscheidung vom 11.05.2011 - 26 W (pat) 102/10 (https://dejure.org/2011,9315)
BPatG, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - 26 W (pat) 102/10 (https://dejure.org/2011,9315)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortmarke "Volks.Plasma-TV" hat außerhalb der Warenklasse 9 ein hinreichendes Mindestmaß an Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Bestehen eines Mindestmaßes an Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG für die Wortmarke "Volks.Plasma-TV" außerhalb der Warenklasse 9

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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