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   BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10   

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https://dejure.org/2011,9396
BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,9396)
BPatG, Entscheidung vom 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,9396)
BPatG, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - 26 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,9396)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der angemeldeten Marke "Volks-Kredit" fehlt die markenrechtliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Warenklassen 35, 36, 38 i.S.d § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke "Volks-Kredit" für die Warenklassen 35, 36, 38 i.S.d § 8 Abs. 2 ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.08.2020 - 29 W (pat) 26/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Medicredit" - Unterscheidungskraft - …

    Entsprechendes gelte für die angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 42. Das Bundespatentgericht habe auch bereits vergleichbare Bezeichnungen als nicht schutzfähig erachtet wie beispielsweise "CreditScout24" (BPatG, Beschluss vom 24.05.2005, 33 W (pat) 19/05) oder "Volks.Kredit" (BPatG, Beschluss vom 11.05.2011, 26 W (pat) 83/10).
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