Rechtsprechung
| BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Der angemeldeten Marke "Volks-Kredit" fehlt die markenrechtliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Warenklassen 35, 36, 38 i.S.d § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke "Volks-Kredit" für die Warenklassen 35, 36, 38 i.S.d § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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