Rechtsprechung
   BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10   

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https://dejure.org/2011,9396
BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,9396)
BPatG, Entscheidung vom 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,9396)
BPatG, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - 26 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,9396)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der angemeldeten Marke "Volks-Kredit" fehlt die markenrechtliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Warenklassen 35, 36, 38 i.S.d § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke "Volks-Kredit" für die Warenklassen 35, 36, 38 i.S.d § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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