Rechtsprechung
   BPatG, 11.05.2011 - 28 W (pat) 77/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12041
BPatG, 11.05.2011 - 28 W (pat) 77/10 (https://dejure.org/2011,12041)
BPatG, Entscheidung vom 11.05.2011 - 28 W (pat) 77/10 (https://dejure.org/2011,12041)
BPatG, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - 28 W (pat) 77/10 (https://dejure.org/2011,12041)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12041) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortmarke und Bildmarke "HORSE CARE" für den Bereich Tierkosmetik und Tiernahrung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft und ist daher nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit der Wortmarke und Bildmarke "HORSE CARE" für den Bereich Tierkosmetik und ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HORSE CARE (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HORSE CARE (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 19.12.2012 - 2a O 112/12

    Nichtigkeit einer Markeneintragung bei einem entgegenstehenden älteren Recht

    Da er jedoch zum Grundwortschatz der englischen Sprache gehört und von den deutschen Verkehrskreisen zutreffend mit "Pferd" übersetzt werden wird, kommt ihm ein eindeutiger Sinngehalt zu (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 77/10, BeckRS 2011, 16237).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht