Rechtsprechung
| BPatG, 11.05.2017 - 30 W (pat) 42/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der Wortmarke "VIVADIA" wegen Geltendmachung einer Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Unionsmarke "VIVANDA" für Dienstleistungen der Klasse 35
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "VIVADIA/VIVANDA (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17 Zudem ist bei der Beurteilung der schriftbildlichen Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen, dass das Schriftbild von Marken - anders als dies beim schnell verklingenden Wort der Fall ist - erfahrungsgemäß eine genauere und in der Regel wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnungen gestattet, so dass das Schriftbild einer Marke dem Betrachter sehr viel besser in Erinnerung bleibt als das gesprochene Wort (vgl. BPatG 25 W (pat) 2/17 - KIEFFER/KAEFER; 30 W (pat) 42/14 - VIVADIA/VIVANDA; 24 W (pat) 34/14 - Erovital/Gelovital).
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