Rechtsprechung
| BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 4/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 4/02
In ihrer jeweiligen Gesamtheit, auf die bei der Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr unabhängig vom Prioritätsalter der sich gegenüberstehenden Zeichen grundsätzlich abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 1998, 397, 390 Tz. 23 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 233 f. - Rausch/Elfi Rauch), unterscheiden sich beide Marken schon deshalb, weil sich der (vorangestellte) Bestandteil "Via" der jüngeren Marke in der Widerspruchsmarke nicht wiederfindet. - BGH, 02.04.1998 - I ZB 25/96
"COMPO-SANA"; Prägung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 4/02
Denn bei diesem Element handelt es sich um einen für die geschützten Waren von Haus aus kennzeichnungsschwachen Begriff, der schon aus diesem Grund nicht geeignet ist, den Gesamteindruck einer Kombinationsmarke zu prägen (vgl. BGH GRUR 1998, 927, 928 f. - COMPO-SANA).