Rechtsprechung
   BPatG, 11.06.2004 - 33 W (pat) 301/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,28842
BPatG, 11.06.2004 - 33 W (pat) 301/01 (https://dejure.org/2004,28842)
BPatG, Entscheidung vom 11.06.2004 - 33 W (pat) 301/01 (https://dejure.org/2004,28842)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juni 2004 - 33 W (pat) 301/01 (https://dejure.org/2004,28842)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Widerspruch gegen die Eintragung der Marke " TERRAPLAN"; Verwechslungsgefahr mit der Marke "TERRANOVA"; Geltendmachung einer umfangreichen Benutzung der älteren Marke; Erhebung der Nichtbenutzungseinrede; Begründung eines Originalitätsmangels mit der Vielzahl von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 30.03.2009 - 27 W (pat) 63/09

    Marke DIE FÜCHSE und Bildmarke Fuchsbriefe nicht verwechslungsfähig

    Der Fuchskopf in einem Kreis, also der veränderte Bestandteil ist unterscheidungskräftig; damit ist die Abweichung (keine Umrandung, Stilisierung) nicht unschädlich (BPatGE 48, 223 - TERRANOVA).
  • BPatG, 03.05.2005 - 33 W (pat) 87/03
    Auch bei der Geltendmachung eines Serienzeichens ist demgemäss grundsätzlich erforderlich, dass der Verkehr bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke an die Bildung einer Serie und den darin maßgeblichen Stammbestandteil gewöhnt ist (vgl. BGH GRUR 2002, 544, 547 reSp - BANK 24, ferner 33 W (pat) 301/01 - TERRANOVA).
  • BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
    Zum anderen gehört eine große Anzahl der eingetragenen "Terra"-Marken der Widersprechenden bzw. zu ihrer Zeichenserie (s.a. Beschlüsse des BPatG, 30 W (pat) 162/94 - SIKATERRA = TERRANOVA; 33 W (pat) 287/98 - TERRA-MOL = Terranova; 33 W (pat) 301/01 - TERRAPLAN = TERRANOVA Von Grund auf gut).
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