Rechtsprechung
   BPatG, 11.06.2008 - 32 W (pat) 156/07   

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https://dejure.org/2008,33514
BPatG, 11.06.2008 - 32 W (pat) 156/07 (https://dejure.org/2008,33514)
BPatG, Entscheidung vom 11.06.2008 - 32 W (pat) 156/07 (https://dejure.org/2008,33514)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - 32 W (pat) 156/07 (https://dejure.org/2008,33514)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 19.01.2017 - 30 W (pat) 505/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dorf vom Santa Claus" - keine Unterscheidungskraft

    Insoweit weist die Wortfolge Dorf vom Santa Claus lediglich darauf hin, dass diese Dienstleistungen speziell auf die Bewerbung von Weihnachtsmärkten und das dortige Waren- und Dienstleistungsangebot ausgerichtet sind (vgl. auch BPatG 32 W (pat) 156/07 - christmarkt).
  • BPatG, 01.02.2017 - 29 W (pat) 24/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nikolausdorf" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Anmeldezeichen gibt daher lediglich einen Sachhinweis auf die hier relevanten Dienstleistungen, die sämtlich typischerweise im Zusammenhang mit der Durchführung eines Weihnachtsmarktes angeboten werden oder hierzu jedenfalls in engem Bezug stehen, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen (ergänzend wird Bezug genommen auf die Ausführungen in dem Beschluss des 30. Senats vom 19.01.2017 zu der Parallelanmeldung "Dorf vom Santa Claus" - 30 W (pat) 505/16 sowie auf BPatG, Beschluss vom 11.06.2008, 32 W (pat) 156/07 - christmarkt und BPatG, Beschluss vom 05.07.2006, 26 W (pat) 77/04 - Christkindlesmarkt):.
  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 15/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "hund" - Unterscheidungskraft - kein

    c) Wenngleich somit das begriffliche Verständnis der Bezeichnung "hund" in seinen im Vordergrund stehenden Bedeutungen "Haustier", Schimpfwort und "Rollbrett für Möbel" dem angesprochenen Publikum keinerlei Schwierigkeiten bereitet, zumal der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige deutsche Durchschnittsverbraucher an sprachlich inkorrekte Schreibweisen aus der Werbung umfänglich gewöhnt ist (BPatG 30 W (pat) 528/13 - hygieneXXL; 27 W (pat) 26/11 - jungbrunnen; 32 W (pat) 156/07 - christmarkt; 29 W (pat) 132/04 - bayernpress; 26 W (pat) 34/04 - touristikboerse), drängt sich gleichwohl vorliegend ein Sachbezug zu den beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen nicht auf.
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