Rechtsprechung
   BPatG, 11.06.2018 - 11 W (pat) 3/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,22818
BPatG, 11.06.2018 - 11 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2018,22818)
BPatG, Entscheidung vom 11.06.2018 - 11 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2018,22818)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juni 2018 - 11 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2018,22818)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,22818) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BPatG, 12.12.2013 - 11 W (pat) 5/13

    Patentbeschwerdeverfahren - "Fondue-Einrichtung" - zur Unzulässigkeit eines

    Auszug aus BPatG, 11.06.2018 - 11 W (pat) 3/17
    Der 11. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat durch Beschluss vom 12. Dezember 2013 - Az. 11 W (pat) 5/13 - den angefochtenen Beschluss der Patentabteilung des Patentamts aufgehoben und das Einspruchs-Beschwerdeverfahren für erledigt erklärt.
  • BGH, 22.09.2015 - X ZB 11/14

    Umfang der Schutzrechtsübertragung: Gründung einer Gesellschaft zum Zwecke der

    Auszug aus BPatG, 11.06.2018 - 11 W (pat) 3/17
    Vom X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist der Beschluss des 11. Senats durch Beschluss vom 22. September 2015 aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen worden (Az. X ZB 11/14).
  • BPatG, 25.06.2018 - 11 W (pat) 3/17

    Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren - "Fondue-Einrichtung" - fehlende

    Auszug aus BPatG, 11.06.2018 - 11 W (pat) 3/17
    ECLI:DE:BPatG:2018:250618B11Wpat3.17.0 hat der 11. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. Juni 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr.-Ing.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht