Rechtsprechung
| BPatG, 11.07.2000 - 24 W (pat) 251/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 11.07.2000 - 24 W (pat) 251/99
Im Gegensatz zu Begriffen wie "hautactiv" (vgl BPatG GRUR 1996, 489), die eine unmißverständliche und werbeübliche beschreibende Aussage enthalten, liegt diese seitens der Markenstelle angenommene Bedeutung von "BABYAKTIV" keineswegs nahe, sondern verlangt eine zergliedernde, analysierende Betrachtungsweise, die auch entfernteren (beschreibenden) Begriffsbedeutungen nachgeht, was der von der Rechtsprechung verlangten Beurteilung einer angemeldeten Marke als Ganzes nicht gerecht wird (vgl BGH GRUR 1996, 771, 772 "THE HOME DEPOT"). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 11.07.2000 - 24 W (pat) 251/99
Wie sich aus den vorherigen Ausführungen ergibt, kann dem Ausdruck "BABYAKTIV" kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden und es handelt sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl BGH GRUR 1999, 1089, 1091 "YES"). - BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 11.07.2000 - 24 W (pat) 251/99
Insoweit stellt die angemeldete Marke für die verbleibenden Waren der Klassen 3 und 5, die im wesentlichen der Pflege von Kleinkindern dienen, keine deutlich und unmißverständlich beschreibende Angabe dar, die einem Freihaltungsbedürfnis der Mitbewerber unterliegen könnte (…vgl Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Aufl, § 8 Rdn 63 und 102; vgl auch BGH GRUR 1999, 988, 989 "HOUSE OF BLUES"). - BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Sprachüblich gebildetes Synonym für die Eigenschaftsangabe "hautwirksam" ; …
Auszug aus BPatG, 11.07.2000 - 24 W (pat) 251/99
Im Gegensatz zu Begriffen wie "hautactiv" (vgl BPatG GRUR 1996, 489), die eine unmißverständliche und werbeübliche beschreibende Aussage enthalten, liegt diese seitens der Markenstelle angenommene Bedeutung von "BABYAKTIV" keineswegs nahe, sondern verlangt eine zergliedernde, analysierende Betrachtungsweise, die auch entfernteren (beschreibenden) Begriffsbedeutungen nachgeht, was der von der Rechtsprechung verlangten Beurteilung einer angemeldeten Marke als Ganzes nicht gerecht wird (vgl BGH GRUR 1996, 771, 772 "THE HOME DEPOT").