Rechtsprechung
   BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 42/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,15062
BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2006,15062)
BPatG, Entscheidung vom 11.07.2006 - 27 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2006,15062)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juli 2006 - 27 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2006,15062)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 4



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    Auch der Umstand, dass sich das Widerspruchszeichen bei fast allen vorgelegten Abbildungen mit großflächigem Aufdruck an hervorgehobener Stelle befindet, z. B. im Brust- und Rückenbereich von T-Shirts, statt auf Etiketten, Tags oder Anhängern, steht - entgegen der Auffassung der Markenstelle - einer markenmäßigen Benutzung nicht entgegen (abweichend: BPatG GRUR-RR 2008, 4 (5) - FC Vorwärts Frankfurt [Oder]; BPatG GRUR 2003, 333 (336 f.) - Marlene Dietrich I).
  • BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11

    Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes

    Wer Markentrends erkennt und dementsprechend Marken entwickelt, handelt nicht bösgläubig (BPatG GRUR 2007, 240 - Seid bereit; GRUR-RR 2008, 4 - FC Vorwärts; Ingerl/Rohnke vor §§ 14-19 MarkenG Rn. 350; BGH BeckRS 2009, 13397 - Flixotide; GRUR 2009, 780 Rn. 18, 20 - Ivadal).
  • BPatG, 24.01.2007 - 27 W (pat) 20/06
    Allein der Umstand, dass es früher einen Fußballverband gab, der unter der in der Anmeldemarke enthaltenen Bezeichnung auftrat, rechtfertigt für sich genommen nicht die Annahme einer Bösgläubigkeit (vgl. BPatG 27 W (pat) 231/05 - SEID BEREIT - JP, noch unveröffentlicht; 27 W (pat) 42/06 - FC Vorwärts Frankfurt (Oder), veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM sowie demnächst in der GRUR).
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