Rechtsprechung
   BPatG, 11.07.2013 - 25 W (pat) 110/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19440
BPatG, 11.07.2013 - 25 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2013,19440)
BPatG, Entscheidung vom 11.07.2013 - 25 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2013,19440)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juli 2013 - 25 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2013,19440)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 124 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid
    Markenbeschwerdeverfahren - "GOOD MORNING (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Gewährung deutschen Markenschutzes für die internationale Bezeichnung "GOOD MORNING" für Waren auf dem Gebiet Schönheitspflege und Hygieneprodukte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht